Rubio: Gab keine Unterbrechung von Informationsaustausch
US-Außenminister Marco Rubio hat am Samstag in Samarkand Vorwürfe aus der Ukraine zurückgewiesen, wonach die Vereinigten Staaten Geheimdienstinformationen über russische Angriffe zurückgehalten hätten. "Es gab keine Unterbrechung", erklärte Rubio vor Reportern am Rande des C5+1-Diplomatenforums in Usbekistan. Der 72. US-Außenminister, der seit Januar 2025 im Amt ist und gleichzeitig als Nationaler Sicherheitsberater fungiert, zeigte sich irritiert über die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Russische Raketenangriffe auf Kiew
Selenskyj hatte zuvor erneut beklagt, nicht von den westlichen Partnern seines Landes vor den jüngsten russischen Angriffen vorgewarnt worden zu sein. In der Nacht zum 19. Oktober hatten russische ballistische Raketen Kiew in mehreren Wellen getroffen, wobei mindestens eine Person getötet und acht weitere verletzt wurden. Die Explosionen erfolgten nahezu zeitgleich mit den Luftalarmwarnungen.
Softwareproblem beim Frühwarnsystem
Rubio erklärte, er sei nicht über die konkreten Umstände informiert. Allerdings räumte er ein, dass es "vor einigen Nächten ein Softwareproblem" beim ukrainischen Frühwarnsystem gegeben habe. Daraufhin habe das für Europa zuständige US-Militärkommando Eucom den Sachverhalt untersucht. Das European Command ist die zuständige Militärbehörde für die Überwachung und Behebung von Problemen bei den ukrainischen Frühwarnsystemen.
Die Ukraine ist in erheblichem Maße auf US-Geheimdienste angewiesen, insbesondere auf Satellitennetzwerke und Frühwarnsysteme, um rechtzeitig vor russischen Raketenangriffen gewarnt zu werden. Diese Abhängigkeit macht mögliche Unterbrechungen im Informationsaustausch zu einem kritischen Sicherheitsfaktor für das Land.
Ukrainische Luftwaffe relativiert Kritik
Wenig später relativierte die ukrainische Luftwaffe Selenskyjs Kritik teilweise. Luftwaffensprecher Jurij Ihnat erklärte im örtlichen Nachrichtenfernsehen, dass in der Nacht gegen 23 Uhr keine rechtzeitige Warnung vor der ersten Welle ballistischer Raketen erfolgt sei. Vor der zweiten Angriffswelle gegen 3 Uhr morgens hätten die Streitkräfte jedoch Informationen von den Verbündeten erhalten. Dies sei bereits mehrfach der Fall gewesen, so Ihnat. Zur möglichen Ursache der verzögerten Warnung machte er keine Angaben.
Rubios Besuch in Zentralasien
Rubio traf am 18. Oktober in Samarkand ein, begleitet von mehr als 200 amerikanischen Wirtschaftsführern. Die Delegation nahm an Treffen im Rahmen des C5+1-Formats teil, das die Vereinigten Staaten mit fünf zentralasiatischen Staaten – Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan – zusammenbringt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Sicherheit, Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Die Vorfälle vom 19. Oktober waren nicht der erste Fall fehlender Vorwarnungen. Bereits am 13. Oktober hatte Präsident Selenskyj erklärt, die Ukraine habe vor einem russischen Raketenangriff auf die Hauptstadt keine Warnung von westlichen Partnern erhalten. Dies deutet auf ein wiederkehrendes Muster bei den Frühwarnungen hin.
